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Informationsmaterial


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Die hier niedergelegten AGB finden sich auch im Anhang eines jeden Vertrages und sind zur Information aufgeführt.

AGB von Huerkamp Managementsysteme

1. Geltungsbereich

Für alle Geschäfte zwischen Huerkamp Managementsysteme und dem Auftraggeber gelten diese Bedingungen, soweit nicht schriftlich etwas anderes vereinbart ist. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen etwaiger Vertragspartner haben im Verhältnis zu Huerkamp Managementsysteme keine Gültigkeit. Dies gilt auch für Folgeaufträge ohne besonderes Angebot auf bereits ausgeführte Aufträge.

Die nachstehenden AGB gelten mit der Auftragserteilung / Vertragsunterzeichnung als angenommen. Eine Auftragserteilung des Auftraggebers unter Hinweis auf seine eigenen Geschäfts- oder Einkaufsbedingungen berührt die nachstehenden AGB nicht. Es gelten ausschließlich die nachstehenden Bedingungen, ohne dass Huerkamp Management den ihr zugeleiteten Geschäfts- und/oder Einkaufsbedingungen widersprechen muss.

2. Angebote

Alle von Huerkamp Managementsysteme gemachten Angebote sind freibleibend. Die zu dem Angebot gehörenden Unterlagen stellen keine Zusicherung von Eigenschaften unserer Leistungen dar. Sie dienen nur zur Orientierung des Kunden und dürfen nicht an dritte weitergegeben werden.

3. Aufträge

Aufträge des Auftraggebers sind für den Auftraggeber für 15 Werktage bindend. Die Aufträge gelten als von uns angenommen nach schriftlicher Bestätigung innerhalb dieser Frist oder durch Beginn unserer Tätigkeit entsprechend dem erteilten Auftrag innerhalb gleicher Frist. Ist der Antragsteller Nichtkaufmann, so gilt die Bestellung als angenommen, wenn wir deren Annahme nicht innerhalb von 30 Tagen ablehnen.

Huerkamp Managementsysteme kann die Annahme von Aufträgen ohne Angabe von Gründen ablehnen, wenn Huerkamp Managementsysteme bzw. eine ausführende Kraft Zweifel an der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit des Auftraggebers hat.

4. Gegenstand

Gegenstand ist die im Angebot und/oder Vertrag beschriebene/vereinbarte Leistung, die nach den Grundsätzen ordnungsgemäßer Berufsausübung durch qualifizierte Mitarbeiter der Huerkamp Managementsysteme im Rahmen des vereinbarten Zeitraumes durchgeführt wird. Die Auswahl des dienstleistenden Mitarbeiters bleibt Huerkamp Managementsysteme überlassen.
Huerkamp Managementsysteme ist berechtigt, sich zur Durchführung des Auftrages externer Dritter als Mitarbeiter zu bedienen.

5. Mitwirkungsobliegenheiten von Huerkamp Managementsysteme

Huerkamp Managementsysteme darf Berichte, Dokumente, Gutachten und sonstige schriftliche Äußerungen und Ergebnisse ihrer Tätigkeiten Dritten mit Ausnahme von § 4 (3) nur mit Einwilligung des Auftraggebers aushändigen bzw. zugänglich machen.
Huerkamp Managementsysteme ist befugt, ihr anvertraute, personenbezogene Daten im Rahmen der Zweckbestimmung des Auftrages – auch elektronisch - zu verarbeiten oder durch Dritte verarbeiten zu lassen.

6. Mitwirkungsobliegenheiten des Kunden

Um Huerkamp Managementsysteme die gewünschte professionelle Arbeit zu ermöglichen, wird der Kunde (=Auftraggeber) Huerkamp Managementsysteme zur geschäftlichen, organisatorischen, technischen und wettbewerblichen Situation seines Unternehmens möglichst umfassend informieren und alle zur ordnungsgemäßen Abwicklung des Auftrages benötigten Unterlagen und Hilfsmittel zur Verfügung stellen.

Der Kunde wird in folgendem Maße selbst oder durch seine Mitarbeiter an dem im Auftrag beschriebenen Projekt mitarbeiten:

6.1

Sämtliche Fragen von Huerkamp Managementsysteme über die tatsächlichen und rechtlichen Verhältnisse innerhalb des Kundenunternehmens werden möglichst vollständig und kurzfristig beantwortet. Ebenso werden Fragen zu den tatsächlichen und rechtlichen Verhältnissen zwischen dem Kunden und seinen Geschäftspartnern und Wettbewerbern kurzfristig beantwortet.

Huerkamp Managementsysteme – Berater werden nur Fragen stellen, die für das im Auftrag beschriebene Projekt von Bedeutung sind.

6.2
Der Auftraggeber sichert Huerkamp Managementsysteme zu, dass von ihm zur Durchführung eines Auftrages übergebenen Unterlagen, Pläne oder Zeichnungen, Fotos und Filme bestehende Patent-, Lizenz,- Warenzeichen-, Geschmacksmuster- und/oder Urheberrechte Dritter nicht verletzen.

6.3

Huerkamp Managementsysteme wird ungefragt und möglichst frühzeitig über solche Umstände informiert, die von Bedeutung für das Projekt sind bzw. die die Ausgangslage beeinflussen und Änderungsbedarf in der Vorgehensweise hervorrufen könnten.

6.4

Von Huerkamp Managementsysteme gelieferte Zwischenergebnisse und Zwischenberichte werden vom Kunden unverzüglich daraufhin überprüft, ob die darin enthaltenen Informationen über den Kunden bzw. sein Unternehmen zutreffen. Notwendige Korrekturen und Änderungswünsche werden Huerkamp Managementsysteme unverzüglich mitgeteilt.

6.5

Alle durch den Kunden während des Projektes vorgenommenen Änderungen in den zum Projekt gehörenden Unterlagen und Gegenständen sind Huerkamp Management Systeme – Beratern unverzüglich schriftlich mitzuteilen. Dies betrifft vor allem Änderungen mit Auswirkung auf eventuell angestrebte Zertifizierungen, Zulassungen und ähnliches.

6.6

Die Aufgabenstellung, die Vorgehensweise und die Art der Arbeitsergebnisse sind durch das Angebot von Huerkamp Managementsysteme festgelegt, soweit sie nicht in schriftlichen Vereinbarungen der Beteiligten geregelt sind.

6.7

Änderungen, Ergänzungen oder Erweiterungen der Aufgabenstellung, der Vorgehensweise und der Art der Arbeitsergebnisse bedürfen einer besonderen schriftlichen Vereinbarung.

6.8

Erbringt der Auftraggeber eine seiner Mitwirkungspflichten nicht vereinbarungsgemäß, so gehen die daraus entstehenden Folgen, wie zusätzliche Leistungen und Verzögerungen, zu Lasten des Auftraggebers. Huerkamp Managementsysteme kann den dadurch erforderlicher Weise erbrachten Mehraufwand dem Auftraggeber in Rechnung stellen.

7. Geistiges Eigentum

7.1

Huerkamp Managementsysteme verwendet für die Erfüllung ihrer Geschäftszwecke allgemein zugängliches Fach- und Methodenwissen, aus anderen Quellen übernommenes Wissen und von Huerkamp Managementsysteme selbst entwickeltes und auf die besonderen Kundenverhältnisse angepasste Wissen.

7.2

Wird Fach- und Methodenwissen aus anderen Quellen übernommen, so wird dies im Sinne eines Zitats deklariert.

7.3

Auf allen ihren Unterlagen beansprucht Huerkamp Managementsysteme das Copyright.
Der Auftraggeber steht dafür ein, dass die im Rahmen des Auftrags von Huerkamp Managementsysteme gefertigten Berichte, Organisationspläne, Entwürfe, Zeichnungen, Aufstellungen und Berechnungen nur für seine eigenen Zwecke verwendet werden. Soweit an den Arbeitsergebnissen von Huerkamp Managementsysteme Urheberrechte entstanden sind, verbleiben dieselben bei Huerkamp Managementsysteme.
Ausgenommen sind deklarierte Elemente gemäß Abschnitt 7.2.

7.4

Die Verwendung von Huerkamp Managementsysteme – Unterlagen, sei es zu kommerziellen oder nicht kommerziellen Zwecken, ist nur gestattet mit dem ausdrücklichen Einverständnis von Huerkamp Managementsysteme.

7.5

Geistiges Eigentum des Kunden wird bei Bedarf von Huerkamp Managementsysteme nur bei der Durchführung des vom Kunden erteilten Auftrages eingesetzt und bei weiteren Projekten nur mit schriftlicher Zustimmung des Kunden angewandt.

7.6

Eigentumsvorbehalt: Alle von Huerkamp Managementsysteme erstellten Unterlagen, Dokumente, Formblätter und Handbücher verbleiben bis zur vollständigen Bezahlung der in Rechnung gestellten Leistungen im Eigentum von Huerkamp Managementsysteme.

8. Datensicherung des Kunden

Wenn die von Huerkamp Managementsysteme übernommenen Aufgaben und Arbeiten von Huerkamp Managementsysteme – Beratern an oder mit EDV-Geräten des Kunden bearbeitet werden, wird rechtzeitig vor Beginn der entsprechenden Tätigkeiten der Huerkamp Managementsysteme – Berater sichergestellt, dass die aufgezeichneten Daten im Fall einer Vernichtung oder Verfälschung mit vertretbarem Aufwand aus maschinenlesbaren Datenträgern rekonstruiert werden können (Datensicherung).

9. Vorzeitige Vertragsbeendigung, Vergütung

9.1

Soweit keine andere individuelle vertragliche Vereinbarung getroffen ist, räumt Huerkamp Managementsysteme dem Kunden das Recht ein, jeden Vertrag bzw. Auftrag vorzeitig zu kündigen. Die vorzeitige Kündigung lässt vereinbarte Verschwiegenheitspflichten und sonstige Treuepflichten unberührt.

9.2

Mit Zugang der Kündigung durch den Auftraggeber hat Huerkamp Managementsysteme Anspruch auf die vollständige, vereinbarte Vergütung für bereits erbrachte Leistungen. Für nicht erbrachte Leistungen wird die vereinbarte Vergütung berechnet unter Abzug der ersparten Aufwendungen berechnet.

Gleiches gilt, wenn das Vertragsverhältnis aufgrund außerordentlicher Kündigung durch Firma Huerkamp Managementsysteme beendet wird.

9.3

Die Bestimmung aus Abschnitt 9.2 ist entsprechend anzuwenden, wenn Huerkamp Managementsysteme den Vertrag vor dem ursprünglich vereinbarten Abschluss rechtswirksam beendet hat.

9.4

Bei Kündigung des Vertrages ist, soweit keine andere Vereinbarung getroffen wurde, eine Kündigungsfrist von 8 Wochen einzuhalten.

9.5

Kommen der Auftraggeber oder von ihm beauftragte dritte Personen mit der Annahme der Dienste in Verzug oder unterlässt bzw. verzögert der Auftraggeber seine Mitwirkungspflichten, insbesondere nach § 6, so kann Huerkamp Managementsysteme für die infolgedessen nicht geleisteten Dienste die vereinbarte Vergütung verlangen und ist zur fristlosen Kündigung des Vertrages berechtigt.

9.6

Wird ein vereinbarter Termin vom Auftraggeber weniger als 48 Stunden vorher abgesagt, so gelten die vereinbarten Stunden als erbracht und sind vom Auftraggeber zu bezahlen.

10 Rechnungsstellung, Zahlung, Zuschläge

10.1

Bei Fehlen abweichender Vereinbarungen ist Huerkamp Managementsysteme berechtigt, Honorar und Auslagen je nach Anfall monatlich im Nachhinein dem Kunden in Rechnung zu stellen.

10.2

Vertragsmäßig gestellte Rechnungen von Huerkamp Managementsysteme sind sofort fällig und ohne jeden Abzug zu zahlen. Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn Huerkamp Managementsysteme über den Betrag verfügen kann. Im Fall des Schecks gilt die Zahlung erst dann als erfolgt, wenn der Scheck erfolgreich eingelöst ist.

10.3

Erfolgt die Zahlung nicht innerhalb von 30 Tagen nach Zugang der Rechnung, gerät der Auftraggeber automatisch in Verzug. Huerkamp Managementsysteme ist in diesem Fall berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz der EZB oder, wenn der Auftraggeber Kaufmann ist, 8 Prozentpunkte über dem Spitzenrefinanzierungszinssatz der EZB zu fordern.

Dem Kunden entstehen weiter Mahngebühren, wenn er der schriftlichen Aufforderung, offene Rechnungen zu begleichen, nicht in der gesetzlichen Frist nachkommt. Bei Mahnungen nach Eintritt des Verzuges wird pro Mahnung ein Betrag von 10,00 € berechnet.

10.4

Huerkamp Managementsysteme hat Anspruch auf Vorauszahlung und Abschlagszahlungen.

Vorauszahlungen sind zu leisten in Höhe von 30 % der im Vertrag vorläufig geschätzten Auftragssumme nach Rechnungsstellung durch Huerkamp Managementsysteme. Die Rechnungsstellung kann nach Abschluss des gültigen Vertrages gestellt werden.

Darüber hinaus hat Huerkamp Managementsysteme Anspruch auf Abschlagszahlungen für erbrachte Leistungen.

Vorauszahlungen und Abschlagszahlungen setzen Rechnungsstellung gemäß § 14, 14 a UStG voraus.

10.5

Kommt ein Auftraggeber seinen Zahlungsverpflichtungen nach bereits überschrittenem Zahlungsziel und erfolgter Mahnung nicht nach, so ist Huerkamp Managementsysteme berechtigt, in Arbeit befindliche Aufträge zu stornieren oder zu unterbrechen. Bei einer Stornierung hat Huerkamp Managementsysteme das Recht, die bislang angefallenen Kosten dem Auftraggeber in Rechnung zu stellen und unter Eigentumsvorbehalt gelieferte Leistungen auf Kosten des Auftraggebers zurück zu nehmen. Bei einer Unterbrechung ist Huerkamp Managementsysteme berechtigt, die ihr und ihren Lieferanten entstehenden Kosten aus dieser Unterbrechung dem Auftraggeber in Rechnung zu stellen.

10.6

Alle von Huerkamp Managementsysteme angegebenen Honorare und Preise verstehen sich in EURO zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer.

11. Untersuchungs- und Rügepflicht

Der Auftraggeber hat Leistungen von Huerkamp Managementsysteme unverzüglich zu prüfen und Mängelansprüche offensichtlicher Mängel binnen 14 Tagen nach Eingang/Erbringung der Leistungen von Huerkamp Managementsysteme zu rügen

12. Loyalitätsverpflichtung

Auftraggeber und Auftragnehmer verpflichten sich zur gegenseitigen Loyalität. Zu unterlassen ist insbesondere die Einstellung oder sonstige Beschäftigung von Mitarbeitern des Vertragspartners, die in Verbindung mit der Auftragsdurchführung tätig gewesen sind, vor Ablauf von 24 Monaten nach Beendigung der Zusammenarbeit. Ein Verstoß gegen diese Bestimmung führt zu einer Konventionalstrafe von 100.000,- €

13. Entstehende Zusatzkosten bei der Ausführung des Auftrages

Zusatzkosten, die Huerkamp Managementsysteme direkt bei der Ausführung des Auftrages entstehen, sind, sofern nicht anderes vereinbart, vom Auftraggeber gesondert zu zahlen. Alle weiteren Kosten sind in dem vereinbarten Auftragsvolumen enthalten und werden nicht gesondert berechnet.

Zusatzkosten sind z. B.:

- Kosten für spezielle, vom Auftraggeber geforderte, Ausbildungen
- Reisekosten bei Strecken über 5km Anfahrt von €0,60/km
- Telefonkosten bei mehr als €2,- täglich pro Projekttag
- Kosten für speziell zu beschaffende Hard- und Software
- Kosten für speziell zu beschaffende technische Anlagen

- Kosten für speziell zu beschaffende Fachliteratur

- Die Zusatzkosten sind nach Rechnungsstellung zu bezahlen. Für die Fälligkeit gilt Ziffer 10 unserer Geschäftsbedingungen.

14 Leistungshindernisse, Verzug, Unmöglichkeit

Huerkamp Managementsysteme kommt mit seinen Leistungen nur in Verzug, wenn für diese bestimmte Fertigstellungstermine als Fixtermine vereinbart worden sind und Huerkamp Managementsysteme die Verzögerung zu vertreten hat.

15 Haftungsausschluss

15.1

Ansprüche gegen Huerkamp Managementsysteme, soweit Auftraggeber Unternehmer sind, wegen Pflichtverletzung werden ausgeschlossen. Von dem Haftungsausschluss ausgenommen sind Ansprüche bei Verletzung von Leben, Körper, Gesundheit und bei grobem Verschulden. Dies gilt nicht bei Verletzung von Kardinalpflichten.

15.2

Wenn und soweit etwaige Beratungsfehler darauf beruhen, dass der Kunde Mitwirkungsobliegenheiten gemäß § 6 dieser AGB nicht, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig erfüllt hat, ist die Haftung von Huerkamp Managementsysteme ausgeschlossen. Den Nachweis der vollständigen und rechtzeitigen Erfüllung aller Mitwirkungsobliegenheiten wird im Streitfall der Kunde führen. Huerkamp Managementsysteme übernimmt ferner keine Haftung für etwaige Schäden des Kunden, die auf Nichtbeachtung der Sicherheitsobliegenheit gemäß § 8 dieser AGB beruhen.

15.3

Wenn Schäden durch Fehler oder Mängel bei der Bearbeitung von auftragsbezogenen Aufgaben durch den Kunden oder seine Mitarbeiter entstehen, so ist die Haftung von Huerkamp Managementsysteme ebenfalls ausgeschlossen.

15.4

Huerkamp Managementsysteme haftet für Schäden des Kunden nur, wenn und soweit sie von Huerkamp Managementsysteme vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht worden sind.
Körperschäden sind davon ausdrücklich ausgenommen. Den Nachweis im Streitfall wird der Kunde führen.

15.5

Alle etwaigen Schadenersatzansprüche gegen Huerkamp Managementsysteme verjähren spätestens nach drei Jahren. Die Verjährungsfrist beginnt mit der Erkennbarkeit eines Schadens, spätestens jedoch mit Abschluss der vertragsgemäßen Tätigkeit.

15.6

Ein aus der Beratung resultierender Erfolg der Zusammenarbeit kann von Huerkamp Managementsysteme mit Rücksicht auf die jeweilige Aufgabenstellung nicht garantiert werden.

15.7

Die HMS und die von ihr eingesetzten Vertragspartner haften nicht für entgangenen Gewinn, ausgebliebene Einsparungen, Ersatz vergeblicher Aufwendungen, Schäden aus Ansprüchen Dritter und sonstige mittelbare und Folgeschäden sowie für aufgezeichnete Daten.

16 Höhere Gewalt

Ereignisse höherer Gewalt - dazu zählen auch Maschinen-, Waren-, Rohstoff oder Brennstoffmangel sowie Kriegsereignisse, Ein- und Ausfuhrverbote, Brände, Störungen oder Sperrungen von Beförderungswegen -, die Huerkamp Managementsysteme die Leistung wesentlich erschweren oder unmöglich machen, berechtigen Huerkamp Managementsysteme, die Erfüllung der Verpflichtungen um die Dauer der Behinderung und um eine angemessene Anlaufzeit hinauszuschieben oder vom Auftrag zurückzutreten.
Der höheren Gewalt stehen Streik, Aussperrung und ähnliche Umstände gleich.
Derartige Störungen gehen auch dann nicht zu Lasten der Huerkamp Managementsysteme wenn sie bei Zulieferern der Huerkamp Managementsysteme oder deren Zulieferern auftreten. Huerkamp Managementsysteme unterrichtet den Auftraggeber unverzüglich über den Eintritt eines solchen Umstandes.

17 Rechtswahl, Allgemeine Geschäftsbedingungen von Kunden

17.1

Neben den individuellen Absprachen und diesen Bedingungen von Huerkamp Managementsysteme gilt nur deutsches Recht.

17.2

Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden entfalten gegenüber Huerkamp Managementsysteme keine Wirkung, selbst wenn Huerkamp Managementsysteme ihrem Einbezug nicht ausdrücklich widerspricht (vgl. auch § 1 dieser AGB).

18 Erfüllungsort, Gerichtsstand

Erfüllungsort für Leistungen und Zahlungen ist Geeste / Osterbrock.

Gerichtsstand für alle Klagen gegen Huerkamp Managementsysteme ist, soweit gesetzlich zulässig, Lingen. Für Klagen von Huerkamp Managementsysteme gegen Kunden ist Lingen (Ems) ebenfalls Gerichtsstand, wenn der Kunde Vollkaufmann ist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat.

Geeste, im Januar 2013-01-06

Huerkamp Managementsysteme  | Mukenweg 1a | 49744 Geeste | Tel.: 05907 / 940-5705 | Fax: 05907 / 940-962


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